Artikel mit dem Tag stasi

9. November

Stasi-Zentrale Normannenstraße Neulich war ich in Berlin, im "Stasi-Museum just in der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR":http://www.stasimuseum.de/. Wenn man sich dort die Exponate anschaut und sich über die von der Stasi verwendeten Verfahren unterrichten lässt, dann "so etwas":http://www.zeit.de/online/2007/44/Militante-Gruppe-Ueberwachung oder "so etwas":http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wenn-die-polizei-sortiert/?src=SZ&cHash=760b9c2b30 liest, heute die "Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung zur Kenntnis nimmt":http://www.zeit.de/online/2007/46/datenschutz-kommentar, die nur das jüngste Glied einer Kette von Gesetzesverschärfungen ist (und noch lange nicht das Ende der Kette, da sei Schäuble vor), dann kann man nur zu einem Schluss kommen: Meine lieben uniformierten Freunde im deutschen Staatsdienst hüben wie drüben, Ihr ähnelt Euch mehr als Ihr Euch unterscheidet. Die Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung an genau eben jenem 9. November sagt mehr über die geistige Verfassung unserer Volksvertreter aus als lange Debattenübertragungen in Phoenix. Aber, auch Du, verehrte Zielgruppe, hast sie gewählt... Nun folgt die "massenhafte Verfassungsbeschwerde, der man sich noch stets anschließen kann":http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/51/70/. Dazu "gibt es ein Bonmot von unserem Innenminister Schäuble":http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/klage-gegen-vorratsdatenspeicherung/?src=SZ&cHash=faaa498f82, das eine Menge sagt über seinen Respekt gegenüber der Rechtsordnung und den Bedenken derjenigen, in dessen Namen zu handeln er vorgibt: bq. »Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten.«

stasi vorratsdatenspeicherung 9.november